Medizinrecht

Wir sind im Bereich des Medizinrechts vor allem in der rechtlichen Beratung tätig.

Apothekenrecht

Apotheker:innen sehen sich heute einer Vielzahl von Rechtsfragen gegenüber. Dies betrifft häufig produktrechtliche oder berufsspezifische Fragen, interdisziplinäre Kooperationen mit Angehörigen anderer Heilberufe, Rabattverträge, Regresse oder rechtliche Fragen bei Ablauf und Strukturierung im Fall der Abgabe oder dem Erwerb einer Apotheke.

Wir werden seit vielen Jahren mit den Rechtsfragen rund um das Apothekenwesen betraut und sind hier für verschiedene Marktteilnehmer tätig.

Compliance für Mediziner

Vertragsärzt:innen sowie Krankenhäuser sehen sich immer mehr den Anforderungen von „Healthcare-Compliance“ gegenüber. Hierbei steht die Einhaltung von internen und externen Regelungen, bzw. die Vorsorge zur Vermeidung der Verletzung solcher Regelungen im Vordergrund.

Klassische Beratungsfelder sind dabei bspw. die Implementierung von Compliance-Management- und Hinweisgeber-Systemen, die Durchführung interner Ermittlungen oder die Durchführung von Vertragsprüfungen. Als Leistungserbringer sind dabei regelmäßig die Anforderungen diverser Rechtsgebiete zu berücksichtigen. Wir vertreten an dieser Stelle einen ganzheitlichen Beratungsansatz und unterstützen Sie gerne.

Ärztliche Berufsausübung / Medizinische Versorgungszentren

Ärzt:innen stehen heute verschiedene Möglichkeiten der gemeinsamen Berufsausübung zu. Diese sind in Bezug auf die Gründung, Gestaltung und den Betrieb an unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen geknüpft. Ob sich der Zusammenschluss in Form einer Berufsausübungsgemeinschaft, eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ), einer Praxisgemeinschaft oder bspw. einer Apparategemeinschaft lohnt und welche sonstigen berufsrechtlichen, kassenärztlichen und gesellschaftsrechtlichen Anforderungen damit verbunden sind, ist Frage des Einzelfalls.

Wir sind seit vielen Jahren am Gesundheitsmarkt tätig und beraten Sie gerne bei Fragen rund um die Gründung, Umstrukturierung und die rechtliche Ausgestaltung Ihrer Praxis. Daneben bilden Rechtsfragen rund um Praxismietverträge, -nachfolgen und -auseinandersetzungen sowie sektorenübergreifende Kooperationen die Schwerpunkte unserer Tätigkeit.

Praxiskauf

Der Praxiskauf ist auf Käufer- und Verkäuferseite häufig ein komplexes Projekt, bei dem diverse rechtliche und tatsächliche Anforderungen zusammengeführt werden. Wir unterstützen Sie gerne bei der Vorbereitung, Steuerung und Abwicklung von Praxiskäufen und –verkäufen, insbesondere vor dem Hintergrund der zivilrechtlichen Anforderungen an den Praxiskaufvertrag und den sozialrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Übertragung der vertragsärztlichen Zulassung auf die Nachfolgenden.

Kooperationen

Sektorenübergreifende und interdisziplinäre Kooperationen werden in einer Zeit der zunehmenden beruflichen Vernetzung und bei gleichzeitiger Liberalisierung der berufsrechtlichen Schranken für die Leistungserbringer am Gesundheitsmarkt immer bedeutsamer. Gleichzeitig unterliegen solche Kooperationen einer zunehmenden Beobachtung und Überwachung. Diese Umstände erfordern eine sorgfältige Vorbereitung und Ausgestaltung, um für alle Beteiligten eine rechtssichere Grundlage zu schaffen.

Wir beraten und vertreten in diesem Zusammenhang verschiedene Marktakteure, wie bspw. niedergelassene Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken und unterstützen Sie gerne bei der Vorbereitung, Planung, Ausgestaltung und dem Vollzug von sektorenübergreifenden und interdisziplinären Kooperationen.

Werberecht

Das Werberecht für die Heilberufe ist aufgrund seines restriktiven Charakters und des Umstands, dass es durch Einzelfallrechtsprechung geprägt wird (und gleichzeitig dem stetigen Wandel unterliegt) ein typisches Feld anwaltlicher Beratung. Der technische Wandel und die zunehmende Digitalisierung am Gesundheitsmarkt eröffnen regelmäßig neue Möglichkeiten, die oftmals bislang nicht entschiedene Rechtsfragen aufwerfen.

Wir beraten Sie gerne bei sämtlichen Rechtsfragen zur Zulässigkeit einzelner Werbemaßnahmen oder der Entwicklung einer Marketing-Strategie, um unerwünschte Abmahnungen der Konkurrenz und/oder Auseinandersetzungen mit berufsständischen Vereinigungen von vornherein zu vermeiden.

Unsere Experten für den Fachbereich

Jörg Offenhausen

Partner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Dr. iur. Alexander Nefzger

Partner, Rechtsanwalt, Notar, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Erbrecht

Edward Stoye

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Dr. iur. Samad Zarifkar

Rechtsanwalt

Finanzierung von Luftfahrzeugen

Sofern Sie die Anschaffung des Flugzeugs über die Aufnahme eines Darlehens oder eines Leasings finanzieren, können wir Sie bei der Erwerbstransaktion optimal beraten: Hierunter fallen sowohl das Erstellen und Verhandeln eines für Ihre Zwecke passenden Finanzierungsvertrages, eventuelle Pfandrechte sowie sonstige Sicherheitenvereinbarungen.

Weiterhin koordinieren wir die Abläufe zwischen Ihnen als Käufer:in, Ihrer Bank, Verkäufer:innen und Operator:innen. Dabei stellen wir sicher, dass die Anforderungen des Kreditinstituts für die Kreditauszahlung erfüllt werden können, sodass der Kaufpreis bei der technischen Abnahme und Übergabe Ihres Business Jets fließen kann.

Unser Team hat bereits Flugzeugfinanzierungen im Wert von 5,6 Milliarden EUR beraten. Außerdem arbeiten wir mit dem erfahrenen und idealen Ansprechpartner in puncto Investitionsvorhaben zusammen: FM LeasingPartner GmbH.

Einfuhr / USt bei Luftfahrzeugen

Beim Kauf und Verkauf von Flugzeugen aus und in die Europäische Union können ggf. Einfuhrumsatzsteuern und Zölle anfallen. Bereits bei der Landung auf dem ersten Zollflughafen muss dies ordnungsgemäß deklariert werden. Andernfalls könnte bei der betrieblichen Nutzung zum einen Ihre Umsatzsteuererstattung gefährdet werden, zum anderen ist je nach Übergabeort das Anfallen weiterer Transaktionsabgaben möglich.

Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung mit dem Ex- und Import von Flugzeugen optimieren wir sowohl Ihre Transaktion als auch die Übergabe Ihres Business Jets.

Registrierung von Luftfahrzeugen

Für die Verkehrszulassung Ihres Flugzeugs müssen Sie viele Unterlagen ausfüllen und einreichen. Unabhängig davon, ob Sie Ihren Business Jet auf den Kanal-, Jungferninseln oder unter deutscher Flagge beim Luftfahrt Bundesamt (LBA) in Braunschweig registrieren wollen – wir beraten und unterstützen Sie bei der Erstellung der notwendigen Dokumentation sowie der Registrierung.

Halterschafts- und Managementverträge

Häufig fehlt sowohl das nötige Know-how als auch das Personal, um ein Flugzeug nach den Vorschriften der EASA (European Union Aviation Safety Agency) und des LBAs (Luftfahrt Bundesamt) zu unterhalten. Wenn Sie sich dazu entscheiden, Ihre Maschine durch eine Person als luftfahrtrechtlichen Halter betreiben zu lassen, gehen damit vielfältige rechtliche und wirtschaftliche Fragen einher. Sowohl bei deren Beantwortung als auch der Vertragsgestaltung stehen wir Ihnen zur Seite.

Beratung des Betriebsmodells (AOC, NCC)

Wir prüfen sowohl die rechtliche Zulässigkeit als auch die steuerlichen Folgen – abhängig von Ihrer avisierten Eigennutzung, Fremdvermietung zur Kostensenkung, dem Einsatz für den Werkverkehr im Konzern oder der gemeinsamen Nutzung mit anderen Miteigentümer:innen. Darunter fallen z. B. Themen wie Umsatzsteuerbefreiung, Mineralölsteuer oder Betriebskosten als absetzbare -ausgaben bei Zweckgesellschaften.

Darüber hinaus übernehmen wir für Sie sowohl die Vermittlung der optimalen Partner:innen als auch die Erstellung der notwendigen Vertragsdokumentationen. Beispielsweise bei der Nutzung eines fremden Air Operator Certificate (AOC) oder der Durchführung der Continuing Airworthiness Management Organisation (CAMO).

Transaktionsberatung

Für viele Eigentümer:innen und Betreiber:innen von Geschäftsflugzeugen sowie auch deren rechtliche Berater:innen, gehören weder der Kauf noch der Verkauf der Maschinen zum täglichen Geschäft. Die Gefahr ist groß, in einer unbekannten Materie die Fallstricke zu übersehen und zu stolpern. Wir kümmern uns deshalb um die saubere Abwicklung der Transaktion.

Unser Beratungsziel ist es, Ihre Interessen zu schützen und zu vertreten. Das bedeutet mehr als nur die konkrete Planung und Dokumentation der Transaktion: Es müssen kreative Lösungen entwickelt und das Geschäft schnell zum Abschluss gebracht werden, ohne sich in möglichen Randproblemen zu verlieren. Wir begleiten Sie auf dem gesamten Weg: von der Beratung zu technischen Fragen vor dem Kauf bis hin zu Steuerfragen und zur Verzollung.

Wir sind für Sie 24/7 im Einsatz, um Ihre Transaktion schnell abzuschließen. Mit über 150 durchgeführten Transaktionen verfügen wir bereits über einen hohen Erfahrungsschatz. Dank einer Gebührenobergrenze (Cap) und ständigen Kostenstandmitteilungen behalten Sie über Ihr Kostenvolumen bei uns stets den Überblick. Zudem arbeiten wir mit Deutschlands größtem herstellerunabhängigen Flugzeug-Makler zusammen: der BAS – Business Aviation Services.

Gründung von SPC

Zur Haftungstrennung werden Flugzeuge häufig nicht in der eigenen operativen Gesellschaft betrieben, sondern in dementsprechenden Haltergesellschaften. Zusammen mit unseren Notaren können wir alle dafür notwendigen Leistungen aus einer Hand anbieten und Sie bei diesem Prozess betreuen: von der Gründung einer nationalen oder internationalen Zweckgesellschaft bis zur rechtlichen Verknüpfung mit den Flugzeughalter:innen.

Richard Prechtel, LL.M.

Partner, Rechtsanwalt, Notar, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Dr. iur. Alexander Nefzger

Partner, Rechtsanwalt, Notar, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Erbrecht

Matthias Reuleaux, LL.M.

Rechtsanwalt, of counsel

David Meixner

Rechtsanwalt, of counsel

Edward Stoye

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Sebastian König

Rechtsanwalt

Arndt Marcus Denzin

Rechtsanwalt

Abwicklung Versicherungsschäden

Bei Schäden an Flugzeugen kann es schnell zu rechtlichen Auseinandersetzungen mit Versicherungen kommen. Wenn ein Pilot beispielsweise Fehler bei der Flugvorbereitung macht, die zu einem Unfall führen, können Haftpflichtversicherungen den Piloten regresspflichtig machen oder Kaskoversicherungen die Leistung bei vermuteter grober Fahrlässigkeit verweigern. Solche Fälle erfordern oft eine gerichtliche Klärung, um zu bestimmen, ob Sicherheitsvorschriften verletzt wurden. Um seine Ansprüche gegen Versicherungen durchzusetzen, ist fundiertes Wissen im Luftrecht und Versicherungsrecht unerlässlich.

Abwicklung Versicherungsschäden

Das sogenannte Wet-Leasing oder ACMI-Leasing, also die Vercharterung von Flugzeugen mitsamt Besatzung, Wartung und Versicherung hat sich inzwischen zu einer wichtigen Nutzungsform entwickelt. Aufgrund eines wechselnden und oftmals kurzfristigen Kapazitätsbedarfs kommerzieller Fluggesellschaften und den zum Teil herrschenden Lieferengpässen seitens der Flugzeughersteller haben sich unterschiedliche Formen des Wet-Leases herausgebildet, um dem sehr individuellen Bedarf der jeweiligen Fluggesellschaften Rechnung zu tragen. Demgemäß entwickeln wir für Sie die hierzu passenden Verträge individuell und bedarfsgerecht, insbesondere mit Blick auf die Sicherstellung der Qualitätsstandards in Bezug auf Wartungszustand, Qualifikation der Besatzung sowie die finanzielle Absicherung durch Sicherheitsleistungen.

Flugzeugleasingverträge

In den letzten Jahrzehnten ist der Leasingmarkt in Bezug auf Flugzeuge sehr stark gewachsen. Flugzeuge werden von großen Leasinganbietern in großen Stückzahlen kommerziellen Fluggesellschaften in verschiedenen Varianten zur Nutzung überlassen. Grundlage hierfür bilden zumeist sehr komplexe und umfangreiche Vertragswerke. Wir durchdringen diese Materie für Sie und sorgen für eine interessengerechte Lösung, u.a. im Hinblick auf die delivery und redelivery conditions, den Nutzungsumfang sowie Folgen bei eventuellen Verstößen gegen Vertragspflichten (default situations). Darüber hinaus koordinieren wir die Abwicklung und Umsetzung des Vertrages, um für Sie ein optimales Ergebnis zu erzielen.

Anstellungs- und Freelanceverträge für Piloten

An der Schnittstelle vom Arbeitsrecht zum Luftrecht sind vertiefte Kenntnisse bei der Rechtsgebiete unabdingbar. Die Anreise zur Homebase ist aus Sicht des Arbeitszeitgesetz eine anderer, als es das FRMS vorsieht. Ob und wann Ihr Pilot(schein-)selbständig ist, oder ein Angestellter, ist ohne die Kenntnis der mannigfaltigen Rechtsprechung kaum zu sagen. Unser Arbeitsrechtsteam berät diverse gewerbliche Luftfahrtunternehmen und kann Ihnen bei diesen Fragenhelfen, ohne ins Straucheln zu geraten.

Wartungsverträge

Die Wartung bildet eine wesentliche Grundlage für die Durchführung eines sicheren Flugbetriebes. Wir beraten beim Abschluss von entsprechenden Rahmenverträgen für Base- und Line Maintenance und verhandeln Verträge bezüglich der Lieferung technischer Komponenten und Avionik.

Richard Prechtel, LL.M.

Partner, Rechtsanwalt, Notar, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Dr. iur. Anton Barrein

Rechtsanwalt

Sebastian König

Rechtsanwalt

Arndt Marcus Denzin

Rechtsanwalt

Unternehmensrecht

Als Justiziar des GATE e.V. sind wir dicht dran an den wiederkehrenden Fragen, die Ihr Unternehmen betrifft. Dies ermöglicht uns eine schnelle, günstige und fundierte Beratung. Ob Sie als ausländischer Konzern rechtliche Fragen zu Ihrem Tochterunternehmen in Deutschland haben, einen Rahmenlieferungsvertrag gestalten wollen, oder allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Einkauf brauchen, wir haben die richtige Lösung parat. Dabei ist für uns das Luftsicherheitsgesetz keine Überraschung, und wir bewegen uns mit einem Vorfeldfahrzeug genauso sicher wie mit einem vertikalen Gepäckförderband.