Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Inhalte und dabei das Nutzererlebnis zu verbessern. Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok Mehr Informationen

Aktuelles im Transport- und Speditionsrecht

ADSP 2003 - 2017 Welches Regelwerk hat Geltung? 


I. ADSP ab 2003

 

Jahrelang konnten Spediteure mit dem pauschalen Hinweis der "Geltung der jeweils aktuellen ADSp" das zwischen den Spitzenverbänden ausgehandelte Regelwerk mit einem dynamischen Verweis in ihre Verträge einbeziehen. Die Rechtsprechung bewertet die ADSp „wie AGB“ und erleichtert Unternehmern die Einbeziehung grundsätzlich mit einem einfach Hinweis. Dieser muss allerdings das geltende Regelwerk bezeichnen. Die Rechtsprechung ging davon aus, dass der enorme Konsens der ADSp (bis 2016) es erlaube einen sog. dynamischen und damit unbestimmten Verweis für die Einbeziehung zu verwenden.


II. ADSp 2016

 

Die Einführung der ADSp 2016 hat dies in Frage gestellt, da dieses Regelwerk erstmals nicht gleichermaßen von den Verbänden der Logistikbranche mitgestaltet und empfohlen wurde. Es ist daher unter Umständen problematisch, ob die ADSp 2016 mit einem dynamischen Verweis in die Geschäftsbeziehung einbezogen werden konnten, oder lediglich die gesetzlichen Rechtsfolgen für diesen Zeitraum gelten. Unsicherheiten sollten Sie klären lassen. 


III. ADSp 2017

 

Die Anwendbarkeit der ADSp 2017 ist wieder überwiegend einstimmig durch einen solchen Verweis möglich, es muss bei einer Anpassung der Einbeziehungsklausel aber auf die Anpassung des Wortlautes der insoweit geltenden Haftungshöchstgrenzen geachtet werden, da diese nunmehr nicht nach der €/KG Pauschale sondern, wie im HGB schon lange üblich, nach SZR/KG bemessen werden.  

 

Bei sämtlichen Fragen zu den Themen Einbeziehung, Gültigkeit und Neuerungen der ADSp beraten wir Sie gerne, Rechtsanwalt Bathon steht Ihnen jederzeit zur Verfügung.



 

STRASSE PLZ ORT TelefonTELEFON TelefaxTELEFAX © COPYRIGHT